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Rechtsklarheit und Dritte Gewalt
Zur Vorhersehbarkeit arbeitsteiliger Rechtserzeugung am Beispiel des Rechtsmittelrechts
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Rechtsklarheit ist eine Grundvoraussetzung für einen freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat. Anlässlich der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Klarheitsgebot untersucht das Buch die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Erkennbarkeit der Rechtslage und insbesondere den Beitrag der Dritten Gewalt zur Erzeugung von Recht. Die Arbeit zeigt ausgehend vom Gebot der Rechtmittelklarheit die Schwächen hergebrachter Theorien zum Richterrecht auf und formuliert Grundzüge einer Theorie der arbeitsteiligen Rechtserzeugung. Zu diesem Zweck wird in Anlehnung an die Neue Verwaltungsrechtswissenschaft die Entwicklung der Gerichte, ihrer Aufgaben, Methoden und Verfahren sowie ihres Verhältnisses zum Gesetzgeber analysiert. In einem weiteren Schritt werden Grundannahmen der Wiener Rechtstheoretischen Schule (Kelsen/Merkl) für die geltende Verfassungsordnung fortgeschrieben. Ziel dieses Ansatzes ist nicht nur die rechtsstaatliche und demokratische Disziplinierung der Dritten Gewalt, sondern die Ermöglichung einer funktionsadäquaten Verteilung von Rechtserzeugnisbefugnissen unter den Bedingungen einer modernen, komplex ausdifferenzierten Rechts- und Gesellschaftsordnung.
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